Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE LIEFER- UND VERKAUFSBEDINGUNGEN (AGB)
DER PUSTEBLUME GMBH, 46446 EMMERICH AM RHEIN

 

1.   Sämtlichen Angeboten liegen unsere Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen zugrunde. Aufträge werden nur zu diesen Bedingungen angenommen. Geschäftsbedingungen des Bestellers oder von unseren Bedingungen abweichende Vorschriften oder Abreden sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von uns schriftlich anerkannt werden.

2.   Bei Auftragserteilung oder Annahme von Lieferungen erkennt der Auftraggeber unsere Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht nur für dieses Geschäft, sondern auch für alle Folgegeschäfte an.

3.   Angebote sind stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Bestellung annehmen. Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen sowie Vereinbarungen mit unserem Außendienst müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Zum Angebot gehörende Muster, Abbildungen, Zeichnungen sowie Maßangaben sind nur annährend verbindlich.

4.   Wir haben das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn uns eine Erfüllung unüberwindbare Schwierigkeiten bereitet oder zum Auftragswert in keinem wirtschaftlichen Verhältnis steht. Außerdem können wir zurücktreten, wenn die Kreditwürdigkeit des Auftragsgebers zweifelhaft erscheint.

5.   Liegt uns keine Versandvorschrift vor, wird die Ware günstigst zum Versand gebracht.

6.   Bei Abrufaufträgen gilt die gesamte Menge 1 Monat nach der vereinbarten Frist als abgerufen. Wird eine Einteilung der bestellten Ware nicht innerhalb eines Monats nach Fristablaufvorgenommen können wir die Einteilung und Lieferung nach unserer Wahl vornehmen.

7.   Wir können Teillieferungen vornehmen und einzeln berechnen. Jede Teillieferung ist als gesondertes Geschäft zu betrachten.

9.   Verzögert sich die Lieferfrist durch von uns nicht zu vertretende Ereignisse, insbesondere höhere Gewalt, Warenmangel, Behinderung der Schiffahrt, Ausfuhrverbote, Erschwerungen durch Behörden, Arbeitskampfmaßnahmen verlängert sich die Lieferfrist um die Zeit der Behinderung. Der Auftraggeber kann uns in Lieferverzug setzen und vom Vertrag zurücktreten, wenn er uns schriftlich eine Nachfrist von mindestens 8 Wochen zugebilligt hat. Der Auftraggeber kann aus der Lieferverzögerung keine Schadensersatzansprüche gegen uns geltend machen.

10.   Beanstandungen an der gelieferten Ware müssen uns unverzüglich schriftlich eingereicht werden, auch solche wegen äußerlich nicht erkennbarer Mängel, spätestens innerhalb 7 Tagen. Nach dieser Zeit gilt die Ware als angenommen. Reklamationen nach Verarbeitung, dazu gehört auch Preisauszeichnung sind auf jeden Fall unzulässig. Der Auftraggeber verzichtet gegenüber unserer Kaufpreisforderung auf Zurückbehaltungs- und Auftechnungsrechte aller Art. Beanstandungen an nur einem Teil der Ware berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Wird ordnungsgemäß angezeigt, kann der Auftraggeber die Ware, sofern von uns verlangt, auf unsere Kosten retournieren. Es wird nach Erhalt fehlerfreie Ware geliefert oder der Kaufpreis der Mangelware erstattet.

11.   Rücksendungen sind grundsätzlich mit uns abzusprechen. Rücksendungen, die mit uns abgesprochen sind, werden unter Abzug von 20 % des Warenwertes gutgeschrieben. Ausgezeichnete Ware und solche die nicht mehr in einem verkaufsfähigem Zutand ist, wird nicht gutgeschrieben. Für unbegründete Rücklieferungen wird die Annahme verweigert und auf Kosten des Auftraggebers zurückgeschickt.Es gelten die am Tag der Lieferung gültigen Preise. Die in der Preisliste angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der geltenden MWST. Die Frachtkosten werden abhängig von Gewicht und Abmessungen berechnet. Bei einem Warenwert ab € 1.000,- liefern wir frei Haus. Bei Nachnahmesendungen werden die anfallenden Versandkosten in Rechnung gestellt. Bei Lieferungen ins Ausland liefern wir bei einem Warenwert ab € 1.000 frei deutsche Grenze, anfallende Verzollungskosten gehen zu Lasten des Auftragsgebers. Beifügungen zu vorliegenden Aufträgen sind nicht möglich. Mehrkosten für Express und Schnellpakete gehen zu Lasten des Auftragsgebs

12.   Unsere Rechnungen sind zahlbar:

Bankeinzug innerhalb von 7 Tagen 3 % Skonto
7 Tagen 2 % Skonto oder nach 14 Tagen netto

13.   Bei Zielüberschreitungen werden Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem Diskontsatz berechnet. Bei Zahlungseinstellung des Auftraggebers haben wir die im § 46 der Deutschen Konkursordung aufgeführten Rechte auf Aussortierung der Waren. Außerdem werden alle offenen Zahlungen sofort fällig. Alle Kosten bei unbaren Zahlungen gehen zu Lasten des Auftragsgebers. Unbare Zahlungen werden unter Vorbehalt angenommen, Wechsel nur nach vorheriger Vereinbarung unter Berechnung aller Spesen. Bei Neuabschlüssen behalten wir uns die Lieferung per Nachnahme, Bankeinzug oder Vorkasse vor.

14.   Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Begleichung unserer sämtlichen, auch der künftig entstehenden Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung (bei Wechsel- und Scheckzahlungen bis zu deren Einlösung) unser Eigentum (Saldohaftungsvorbehalt). Der Besteller nimmt die Ware als treuhänderischer Verwahrer für uns in seinen unmittelbaren Besitz. Er kann die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes jedoch veräußern oder weiter verarbeiten. Jede Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware zu Gunsten Dritter ist ohne unsere Zustimmung ausgeschlossen. Bei Pfändung der Ware durch Dritte ist uns unverzüglich Nachricht zu geben. Mit der Veräußerung der Vorbehaltsware durch den Besteller im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr an seine Kunden tritt zu unseren Gunsten anstelle der Vorbehaltsware der Anspruch des Bestellers gegen seinen Abnehmer, der bis zur Höhe der uns zustehenden Forderung schon jetzt als an uns abgetreten gilt (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Wir verpflichten uns zur Freigabe der abgetretenen Forderungen, soweit die uns gewährte Sicherungen unsere Forderungen um 20 % übersteigen.

15. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Lieferungen und Leistungen ist für beide Teile 46446 Emmerich am Rhein. Bei Auslandsgeschäften gilt für das ganze Vertragsverhältnis das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

16.   Gemäß § 23,24,26 u. 43 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) weisen wir daraufhin, daß wir im Rahmen der Zweckbestimmung der Auftragsabwicklung Einzeldaten über die Auftraggeber gespeichert halten, die wir nicht an Dritte weitergeben, soweit dies nicht vom BDSG oder anderen Rechtsvorschriften erlaubt bzw. vorgeschrieben ist.

17.   Ein Großteil unserer Artikel sind Eigenentwicklungen und unser geistiges Eigentum, Nachahmungen sind rechtswidrig. Weitergabe an Dritte ohne unsere Zustimmung ist untersagt.

18. Die Pusteblume GmbH kann keine Zusicherung eines exklusiven Vertriebsrechts in einem festgelegten Gebiet geben. Wir gewähren grundsätzlich keinem Käufer das Recht zum Alleinvertrieb eines oder mehreren bestimmter Modelle, es sei denn durch eine von uns ausgestellte, schriftliche Bestätigung.

19. Sollten einzelne Bestimmungen dieser o. g. allgemeinen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des unter Einschluß der allgemeinen Bedingungen abgeschlossene Vertrags nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmungen der allgemeinen Bedingungen gilt dasjenige als vereinbart, daß wir bei Kenntnis der unwirksamkeitsbegründenden Tatsachen in ihren allgemeinen Bedingungen, ihres Sinnes und Zweckes, aufgenommen hätten.

20.   Alle früheren Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind hierdurch aufgehoben.

ALLGEMEINE LIEFER- UND VERKAUFSBEDINGUNGEN (AGB)
DER PUSTEBLUME GMBH, 46446 EMMERICH AM RHEIN

1.   Sämtlichen Angeboten liegen unsere Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen zugrunde. Aufträge werden nur zu diesen Bedingungen angenommen. Geschäftsbedingungen des Bestellers oder von unseren Bedingungen abweichende Vorschriften oder Abreden sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von uns schriftlich anerkannt werden.

2.   Bei Auftragserteilung oder Annahme von Lieferungen erkennt der Auftraggeber unsere Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht nur für dieses Geschäft, sondern auch für alle Folgegeschäfte an.

3.   Angebote sind stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Bestellung annehmen. Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen sowie Vereinbarungen mit unserem Außendienst müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Zum Angebot gehörende Muster, Abbildungen, Zeichnungen sowie Maßangaben sind nur annährend verbindlich.

4.   Wir haben das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn uns eine Erfüllung unüberwindbare Schwierigkeiten bereitet oder zum Auftragswert in keinem wirtschaftlichen Verhältnis steht. Außerdem können wir zurücktreten, wenn die Kreditwürdigkeit des Auftragsgebers zweifelhaft erscheint.

5.   Liegt uns keine Versandvorschrift vor, wird die Ware günstigst zum Versand gebracht.

6.   Bei Abrufaufträgen gilt die gesamte Menge 1 Monat nach der vereinbarten Frist als abgerufen. Wird eine Einteilung der bestellten Ware nicht innerhalb eines Monats nach Fristablaufvorgenommen können wir die Einteilung und Lieferung nach unserer Wahl vornehmen.

7.   Wir können Teillieferungen vornehmen und einzeln berechnen. Jede Teillieferung ist als gesondertes Geschäft zu betrachten.

9.   Verzögert sich die Lieferfrist durch von uns nicht zu vertretende Ereignisse, insbesondere höhere Gewalt, Warenmangel, Behinderung der Schiffahrt, Ausfuhrverbote, Erschwerungen durch Behörden, Arbeitskampfmaßnahmen verlängert sich die Lieferfrist um die Zeit der Behinderung. Der Auftraggeber kann uns in Lieferverzug setzen und vom Vertrag zurücktreten, wenn er uns schriftlich eine Nachfrist von mindestens 8 Wochen zugebilligt hat. Der Auftraggeber kann aus der Lieferverzögerung keine Schadensersatzansprüche gegen uns geltend machen.

10.   Beanstandungen an der gelieferten Ware müssen uns unverzüglich schriftlich eingereicht werden, auch solche wegen äußerlich nicht erkennbarer Mängel, spätestens innerhalb 7 Tagen. Nach dieser Zeit gilt die Ware als angenommen. Reklamationen nach Verarbeitung, dazu gehört auch Preisauszeichnung sind auf jeden Fall unzulässig. Der Auftraggeber verzichtet gegenüber unserer Kaufpreisforderung auf Zurückbehaltungs- und Auftechnungsrechte aller Art. Beanstandungen an nur einem Teil der Ware berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Wird ordnungsgemäß angezeigt, kann der Auftraggeber die Ware, sofern von uns verlangt, auf unsere Kosten retournieren. Es wird nach Erhalt fehlerfreie Ware geliefert oder der Kaufpreis der Mangelware erstattet.

11.   Rücksendungen sind grundsätzlich mit uns abzusprechen. Rücksendungen, die mit uns abgesprochen sind, werden unter Abzug von 20 % des Warenwertes gutgeschrieben. Ausgezeichnete Ware und solche die nicht mehr in einem verkaufsfähigem Zutand ist, wird nicht gutgeschrieben. Für unbegründete Rücklieferungen wird die Annahme verweigert und auf Kosten des Auftraggebers zurückgeschickt.Es gelten die am Tag der Lieferung gültigen Preise. Die in der Preisliste angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der geltenden MWST. Die Frachtkosten werden abhängig von Gewicht und Abmessungen berechnet. Bei einem Warenwert ab € 1.000,- liefern wir frei Haus. Bei Nachnahmesendungen werden die anfallenden Versandkosten in Rechnung gestellt. Bei Lieferungen ins Ausland liefern wir bei einem Warenwert ab € 1.000 frei deutsche Grenze, anfallende Verzollungskosten gehen zu Lasten des Auftragsgebers. Beifügungen zu vorliegenden Aufträgen sind nicht möglich. Mehrkosten für Express und Schnellpakete gehen zu Lasten des Auftragsgebers

12.   Unsere Rechnungen sind zahlbar:

 

Bankeinzug innerhalb von 7 Tagen 3 % Skonto
7 Tagen 2 % Skonto
oder nach 14 Tagen netto

13.   Bei Zielüberschreitungen werden Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem Diskontsatz berechnet. Bei Zahlungseinstellung des Auftraggebers haben wir die im § 46 der Deutschen Konkursordung aufgeführten Rechte auf Aussortierung der Waren. Außerdem werden alle offenen Zahlungen sofort fällig. Alle Kosten bei unbaren Zahlungen gehen zu Lasten des Auftragsgebers. Unbare Zahlungen werden unter Vorbehalt angenommen, Wechsel nur nach vorheriger Vereinbarung unter Berechnung aller Spesen. Bei Neuabschlüssen behalten wir uns die Lieferung per Nachnahme, Bankeinzug oder Vorkasse vor.

14.   Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Begleichung unserer sämtlichen, auch der künftig entstehenden Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung (bei Wechsel- und Scheckzahlungen bis zu deren Einlösung) unser Eigentum (Saldohaftungsvorbehalt). Der Besteller nimmt die Ware als treuhänderischer Verwahrer für uns in seinen unmittelbaren Besitz. Er kann die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes jedoch veräußern oder weiter verarbeiten. Jede Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware zu Gunsten Dritter ist ohne unsere Zustimmung ausgeschlossen. Bei Pfändung der Ware durch Dritte ist uns unverzüglich Nachricht zu geben. Mit der Veräußerung der Vorbehaltsware durch den Besteller im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr an seine Kunden tritt zu unseren Gunsten anstelle der Vorbehaltsware der Anspruch des Bestellers gegen seinen Abnehmer, der bis zur Höhe der uns zustehenden Forderung schon jetzt als an uns abgetreten gilt (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Wir verpflichten uns zur Freigabe der abgetretenen Forderungen, soweit die uns gewährte Sicherungen unsere Forderungen um 20 % übersteigen.

15. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Lieferungen und Leistungen ist für beide Teile 46446 Emmerich am Rhein. Bei Auslandsgeschäften gilt für das ganze Vertragsverhältnis das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

16.   Gemäß § 23,24,26 u. 43 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) weisen wir daraufhin, daß wir im Rahmen der Zweckbestimmung der Auftragsabwicklung Einzeldaten über die Auftraggeber gespeichert halten, die wir nicht an Dritte weitergeben, soweit dies nicht vom BDSG oder anderen Rechtsvorschriften erlaubt bzw. vorgeschrieben ist.

17.   Ein Großteil unserer Artikel sind Eigenentwicklungen und unser geistiges Eigentum, Nachahmungen sind rechtswidrig. Weitergabe an Dritte ohne unsere Zustimmung ist untersagt.

18. Die Pusteblume GmbH kann keine Zusicherung eines exklusiven Vertriebsrechts in einem festgelegten Gebiet geben. Wir gewähren grundsätzlich keinem Käufer das Recht zum Alleinvertrieb eines oder mehreren bestimmter Modelle, es sei denn durch eine von uns ausgestellte, schriftliche Bestätigung.

19. Sollten einzelne Bestimmungen dieser o. g. allgemeinen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des unter Einschluß der allgemeinen Bedingungen abgeschlossene Vertrags nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmungen der allgemeinen Bedingungen gilt dasjenige als vereinbart, daß wir bei Kenntnis der unwirksamkeitsbegründenden Tatsachen in ihren allgemeinen Bedingungen, ihres Sinnes und Zweckes, aufgenommen hätten.

20.   Alle früheren Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind hierdurch aufgehoben.

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